1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen twins ad, Dr. Michael Zickendraht (nachfolgend „Agentur“), und ihren Auftraggebern, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist. Sie richten sich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn die Agentur ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
2. Vertragsschluss
Angebote der Agentur sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn die Agentur einen Auftrag innerhalb von zwei Wochen in Textform bestätigt oder mit der Ausführung beginnt.
3. Leistungen und Mitwirkung
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Die Agentur darf zur Erfüllung qualifizierte Dritte einsetzen (siehe Ziffer 9).
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistung nötigen Informationen, Unterlagen und Freigaben rechtzeitig zur Verfügung. Mit der Freigabe von Entwürfen, Texten und Reinzeichnungen übernimmt er die Verantwortung für deren inhaltliche Richtigkeit.
4. Einsatz von KI-Werkzeugen
Die Agentur kann bei der Erstellung von Konzepten, Texten und Bildern Werkzeuge der künstlichen Intelligenz einsetzen. Ergebnisse werden fachlich geprüft und verantwortet. Vertrauliche Informationen des Auftraggebers gibt die Agentur nur in Werkzeuge ein, die eine datenschutzkonforme Verarbeitung gewährleisten. Wünscht der Auftraggeber den Verzicht auf KI, wird dies im Einzelvertrag vereinbart.
5. Farben und Muster
Bildschirmfarben (RGB) weichen von Druckfarben (CMYK) und je nach Material (Papier, Stoff, Folie, Banner) voneinander ab. Solche branchenüblichen Abweichungen sind kein Mangel. Auf Wunsch fertigt die Agentur gegen gesonderte Vergütung einen farbverbindlichen Proof an.
6. Vergütung und Zahlung
Es gilt die vereinbarte Vergütung zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind sofort nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 Abs. 2 BGB: neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) sowie die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB.
Bei Projekten, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, kann die Agentur Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Teilleistungen verlangen.
Ändert der Auftraggeber einen Auftrag oder bricht ihn ab, erstattet er der Agentur die bis dahin erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten und stellt sie von Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei, die im Vertrauen auf den Auftrag eingegangen wurden.
7. Termine und höhere Gewalt
Zugesagte Termine gelten, sofern der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten und Freigabetermine einhält. Bei höherer Gewalt (etwa Naturkatastrophen, Krieg, Pandemie, Streik, Ausfall von Strom- oder Kommunikationsnetzen) verschieben sich die Termine um die Dauer der Behinderung.
8. Präsentationen
Für Präsentationen erhält die Agentur ein angemessenes Honorar, das mindestens den eigenen Aufwand und die Fremdkosten deckt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Erteilt der Auftraggeber nach einer Präsentation keinen Auftrag, bleiben alle Präsentationsunterlagen, Ideen und Konzepte Eigentum der Agentur. Der Auftraggeber darf sie weder nutzen, bearbeiten, weitergeben noch veröffentlichen und gibt sie auf Anforderung zurück. Die Agentur darf sie anderweitig verwenden.
9. Leistungen Dritter
Freie Mitarbeitende und Partner, die die Agentur einsetzt, sind ihre Erfüllungsgehilfen. Der Auftraggeber beauftragt diese innerhalb von zwölf Monaten nach Projektende nicht direkt mit vergleichbaren Leistungen, es sei denn, die Agentur stimmt zu.
10. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass er zur Nutzung der übergebenen Unterlagen (Texte, Bilder, Logos, Daten) berechtigt ist, und stellt die Agentur von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen.
Die wettbewerbs-, marken- und heilmittelwerberechtliche Zulässigkeit von Werbemaßnahmen prüft der Auftraggeber in eigener Verantwortung. Hat die Agentur Bedenken, weist sie darauf hin.
Abgaben an die Künstlersozialkasse und Verwertungsgesellschaften (z. B. GEMA) trägt der Auftraggeber, soweit sie bei ihm anfallen. Sie dürfen nicht von Rechnungen der Agentur abgezogen werden.
11. Nutzungsrechte
Die Agentur räumt dem Auftraggeber an ihren Leistungen ein einfaches Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck in Deutschland ein, sofern nichts anderes vereinbart ist. Weitergehende Rechte (z. B. ausschließliche, internationale oder zeitlich unbegrenzte Nutzung, Bearbeitungsrechte) werden gesondert vereinbart und vergütet.
Die Rechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung über. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der Zustimmung der Agentur.
12. Rechte der Agentur
Die Agentur darf die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen unter Nennung von Name und Logo als Referenz zeigen, etwa auf ihrer Website und in Präsentationen, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Bei urheberrechtlich geschützten Werbemitteln hat sie das Recht, als Urheber genannt zu werden, soweit dies branchenüblich ist.
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Agentur behandelt alle Informationen aus einem Auftrag vertraulich und verpflichtet ihre Mitarbeitenden und Partner ebenso. Verarbeitet die Agentur personenbezogene Daten im Auftrag, schließen die Parteien einen Vertrag nach Art. 28 DSGVO.
14. Haftung
Die Agentur haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Für Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers sowie für die marken-, patent- oder urheberrechtliche Eintragungsfähigkeit gelieferter Ideen und Entwürfe haftet die Agentur nicht, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Diese Beschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen der Agentur.
15. Arbeitsunterlagen
Offene Dateien, Layouts, Reinzeichnungen und sonstige Arbeitsunterlagen bleiben Eigentum der Agentur. Eine Herausgabe erfolgt nur nach gesonderter Vereinbarung und gegen Vergütung.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.